Pressespiegel
28 | 06 | 2010
Fünf Abgeordnete in der Bundesversammlung
Brase, Brunert-Jetter, Daub, Klein und Remmel wählen Bundespräsidenten - Navid Kermani aus Hessen nominiert
Westfälische Rundschau; Westfalenpost
- Für den SPD-Bundestagsabgeordneten Willi Brase ist es das vierte Mal, dass er als Wahlmann an der Bundesversammlung teilnimmt: 1999 wählte er Johannes Rau (SPD) mit, 2004 und 2009 darf er mutmaßlich für Gesine Schwan gestimmt haben, die bekanntlich Horst Köhler unterlegen war.
Am Mittwoch, 30. Juni also, wird Brase an der inzwischen 14. Bundesversammlung teilnehmen. Als Bundestagsabgeordneter ist er automatisch Mitglied dieses 1244 Köpfe zählenden Gremiums, das sich zur einen Hälfte aus sämtlichen Mitgliedern des Bundesparlaments, zur anderen Hälfte aus Politikern und Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens zusammensetzt, die von den Parteien bestimmt werden.
Ausschließlich Mandatsträger dabei
Dieses Mal sind es ausschließlich Mandatsträger aus Bund und Land, die für Siegen-Wittgenstein im Berliner Reichstag ihre Stimme abgeben. Neben Brase dürfte auch der ebenfalls entsandte grüne Landtagsabgeordnete Johannes Remmel für Joachim Gauck, den rot-grünen Bundespräsidentschaftskandidaten und früheren Leiter der Behörde zur Aufarbeitung der Stasi-Unterlagen, stimmen.
Das ist auch von einem weiteren geborenen Siegener anzunehmen, der aber aus einem anderen Bundesland als Wahlmann bestimmt worden ist: Der bekannte Orientalist und Schriftsteller Navid Kermani, der heute in Köln lebt, ist vom grünen Landesverband Hessen für die Bundesversammlung nominiert worden und hält Joachim Gauck für den „idealen Kandidaten", wie er in einem Interview mit der Frankfurter Rundschau sagte.
Willi Brase selbst rechnet nicht mit einer Überraschung bei dieser Präsidentenwahl, die durch den Rücktritt von Horst Köhler außer der Reihe erforderlich wurde: „Es wird wohl nur einen Wahlgang geben", nimmt der heimische Abgeordnete an. Denn der Stimmenvorsprung von CDU, CSU und FDP sei zu groß, als dass das rot-grüne Lager mithalten könne. Und für Die Linke, die mit Luc Jochimsen eine eigene Kandidatin aufgestellt hat, sei Gauck schlichtweg unwählbar.
Landtagsneuling noch nicht nominiert
Je drei zu drei Stimmen also für Gauck und Christian Wulff: Die drei CDU- und FDP-Abgeordneten aus dem Kreis werden wohl Mittwoch auf der Gewinnerseite sein. CDU-Bundestagsabgeordneter Volkmar Klein war bereits im vorigen Mai bei der zweiten Köhler-Wahl - noch als Landtagsabgeordneter - dabei. Monika Brunert-Jetter, die den Landtagswahlkreis Siegen-Wittgenstein II vertritt, wurde ebenfalls zum zweiten Mal als Wahlfrau nominiert.
Ihr Wahlkreisnachbar Jens Kamieth (CDU), der gerade erst in den Landtag eingezogen ist, steht hingegen noch nicht auf der Liste der Mitglieder der Bundesversammlung. Helga Daub, die FDP-Bundestagsabgeordnete, hatte während ihres ersten Mandats zwischen 2002 und 2005 bereits bei der ersten Wahl von Horst Köhler im Jahre 2004 Gelegenheit, der Bundesversammlung anzugehören.(hn)
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