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12 | 07 | 2010
Willi Brase für wirksameren Schutz vor Gift in Spielzeug
Der SPD-Bundestagsabgeordnete und Unterbezirksvorsitzende Willi Brase aus Siegen-Wittgenstein begrüßt den Antrag der SPD-Bundestagsfraktion „Offensive für einen wirksamen Schutz der Kinder vor Gift in Spielzeug“.
- Quelle: www.spdfraktion.de
Die im Dezember 2008 verabschiedete EU-Spielzeugrichtlinie trage teils sogar zur Verschlechterung des Verbraucherschutzes bei. Sie enthalte zwar ein Verwendungsverbot für krebserregende, erbgut- und fortpflanzungsschädigende Stoffe, allerdings nur, wenn die Konzentrationsgrenzwerte entsprechend den Regelungen im Chemikalienrecht REACH überschritten werden. Somit sei der Gehalt des jeweiligen Stoffes im Produkt als entscheidend anzusehen. Für die Sicherheit der Kinder sei es aber wichtig, wie viel vom jeweiligen Giftstoff aus dem Spielzeug freigesetzt werden kann, denn am Spielzeug werde gelutscht und gekaut. Zum Teil seien bestimmte im Rahmen der Chemikalienverordnung REACH als besonders „besorgniserregend“ bezeichnete Stoffe sogar nicht in der Spielzeugrichtlinie erwähnt.
„Für Spielzeug müssen einfach die gleichen Regelungen gelten wie für Materialien, die mit Lebensmitteln in Kontakt kommen. Wir brauchen ein EU-weit geltendes komplettes Verbot von krebserregenden, erbgut- und fortpflanzungsschädigenden oder Allergien verursachenden Stoffen im Spielzeug ohne Ausnahme. Wenn sich das Risiko durch eine wissenschaftliche Bewertung nicht mit hinreichender Sicherheit bestimmten lässt, dann haben wir unsere Kinder vorsorglich zu schützen. Und wir müssen dafür sorgen, dass die bisher verteilte Zuständigkeit für Spielzeugsicherheit in einem Ministerium – dem Bundesverbraucherministerium – zusammengeführt wird. Nur so kann eine schnelle und konsequente Handlungsfähigkeit in Deutschland gesichert werden“, sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete.
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