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07 | 07 | 2010
Willi Brase fordert Anerkennung ausländischer Abschlüsse
Der SPD-Bundestagsabgeordnete und Unterbezirksvorsitzende Willi Brase aus Siegen-Wittgenstein verlangt ein einheitliches Anerkennungsgesetz von Bildungs- und Berufsabschlüssen von Zuwanderern.
- „Zuwanderer, die ihren (ausländischen) Abschluss anerkannt haben möchten, stehen häufig vor unüberwindlichen Hürden. Dies ist nicht nur ungerecht und unfair, sondern verhindert auch die Integration vieler Einwanderer. Die Abschlüsse von rund 500.00 zugewanderten Akademikern werden hier nicht anerkannt. Nicht selten ist es, dass etwa ein türkischer Ingenieur hier Taxi fahren muss. Auch angesichts des großen Fachkräftemangels ist dies ein unhaltbarer Zustand. Die Bundesregierung hat zwar bereits im Dezember 2009 zugegeben, dass es an einfachen und nutzerfreundlichen Verfahren zur Anerkennung von Abschlüssen mangelt. Taten sind dem aber nicht gefolgt. Der lange angekündigte Gesetzentwurf, indem der Rechtsanspruch auf ein Anerkennungsverfahren formuliert wird, liegt bis heute nicht vor“, erklärte Willi Brase.
Bereits im letzten Jahr habe die SPD-Bundestagsfraktion einen Antrag formuliert, der ein bundesweit geregeltes Anerkennungsverfahren mit einem Rechtsanspruch auf ein Ergebnis innerhalb von drei Monaten für alle – unabhängig von Herkunftsland oder Beruf – vorsehe. Nur so erhielten die zugewanderten Akademiker und Fachkräfte eine Chance, ihre Fähigkeiten einzubringen.
Eine Anhörung von Sachverständigen am 5. Juli 2010 im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung des Deutschen Bundestages tagte zum Thema „Verbesserte Anerkennung ausländischer Abschlüsse und Berufsqualifikationen“. Die Anhörung zeigte, dass Deutschland ein einheitliches Anerkennungsgesetz benötigt. Darin ist sich die SPD-Bundestagsfraktion mit den Sachverständigen des Deutschen Industrie- und Handelskammertages, des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks und der Gewerkschaft ver.di einig.
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