Aktuell
10 | 06 | 2010
Willi Brase begrüßt Entfristung von 3.200 Stellen in den Jobcentern
Auch Siegen-Wittgenstein profitiert
- Bild: SPD-Bundestagsfraktion
„Der Weg dahin war schwierig und nicht immer von Fairness auf Seiten der Regierung geprägt. Die 3.200 Stellen, die 2010 planmäßig bei der Bundesagentur für Arbeit zur Entfristung anstanden, hatte Schwarz-Gelb im Dezember 2009 qualifiziert gesperrt. Nach der Kompromissfindung bei der Jobcenterreform hatten die Regierungsfraktionen diesen Punkt mehrfach von der Tagesordnung des Haushaltsausschusses genommen – und das, obwohl ihnen bewusst war, dass an diesem Punkt eine klare Entscheidung nötig war. Außerdem hatten wir die Befürchtung, dass durch die angekündigten Einsparungen die Entfristung der Stellen erneut vertagt werden sollte. Das jüngst veröffentliche Sparpaket zeigt uns ja auch deutlich, wo die Reise aus Sicht der Regierung hingehen soll: Es stehen allein im Arbeits- und Sozialbereich Kürzungen um 30 Mrd. Euro an.
Ich bin sehr froh, dass sich die SPD-Bundestagsfraktion am Ende mit ihren Forderungen durchgesetzt hat. Vorbehaltlich der Wirkung bestimmter Kriterien in den Zuteilungsverfahren – es werden zum Beispiel in den Argen unterschiedliche Belastungsindikatoren gewertet - bedeutet das für die Arge Siegen-Wittgenstein, dass voraussichtlich zwölf bis siebzehn Stellen entfristet werden. Das ist nicht nur eine gute Nachricht für die betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, sondern auch für die Arbeitssuchenden, die auf eine gesicherte Betreuung angewiesen sind.
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