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09 | 06 | 2010

Willi Brase für Evaluierung des ISAF-Einsatzes und Stärkung der humanitären Hilfe in Afghanistan

In zwei Anträgen fordert die SPD-Bundestagsfraktion die Evaluierung der deutschen Beteiligung an ISAF und des deutschen und internationalen Engagements für den Wiederaufbau Afghanistans sowie eine verstärkte Förderung und Verbesserung der humanitären Lage in Afghanistan.

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  Quelle: isafmedia http://www.flickr.com/photos/isafmedia/2756414972/sizes/o/

  „Anfang 2010 wurde auf der internationalen Konferenz in London beschlossen, die Verantwortung wieder an die Afghaninnen und Afghanen zu übertragen, begleitet durch eine deutliche Erweiterung des zivilen und militärischen Engagements. Zugleich zeigt das deutsche und internationale Engagement in Afghanistan aber leider keinen nachhaltigen Gesamterfolg, sei es im Bildungsbereich, im Gesundheitswesen oder beim Aufbau staatlicher und politischer Institutionen. Deshalb brauchen wir für kommende Mandatsentscheidungen eine bis heute ausstehende systematische Evaluierung und Wirksamkeitsanalyse des bisherigen deutschen diplomatischen, militärischen, entwicklungspolitischen und polizeilichen Engagements in Afghanistan. Bevor das Parlament Anfang 2011 erneut über eine weitere Verlängerung des ISAF-Mandats abstimmt, möchte ich eine Bilanz des bislang Erreichten etwa beim zivilen Wiederaufbau erhalten oder über die Wirksamkeit der Koordinierung der Aktivitäten zwischen zuständigen Ressorts der Bundesregierung, vor Ort aber auch auf internationaler Ebene informiert werden“, erklärte Willi Brase.
  
  Zudem fordere die SPD-Bundestagsfraktion eine Kommission, bestehend aus den verschiedenen Fraktionen, die die wissenschaftliche Evaluierung begleite und politische Handlungsempfehlungen erarbeite. Neben der Evaluierung sei es wichtig, dass die humanitäre Lage in Afghanistan gestärkt werde – wie in einem Antrag der SPD-Bundestagsfraktion gefordert.
  
  „Wir müssen die humanitäre Hilfe besser und zielgerichteter einsetzen, die Entwicklungsarbeit auf die überwiegend ländlichen Regionen Afghanistans ausrichten und dabei lokale Bevölkerungsteile und zivilgesellschaftliche Akteure integrieren. Zivilgesellschaftliche Engagements und Frauenrechte sind stärker zu fördern und die Infrastruktur und medizinische Grundversorgung zu verbessern. Ich halte es für eine sehr gute Idee, einen Friedens- und Wiederaufbaufonds nach dem Beispiel des durch die Bundesrepublik Deutschland initiierten und finanzierten Friedensfonds in der DR Kongo zu schaffen“, sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete. Die angekündigte Strategie des Entwicklungsministeriums, zivile Aufbauarbeit und Militär stärker zu verknüpfen sei allerdings falsch. Nichtregierungsorganisationen und zivile Helferinnen und Helfer vor Ort würden nicht unbegründet fürchten, dass dies die Vertrauensbasis in Afghanistan zerstöre und den Erfolg ihrer Arbeit, aber auch ihre persönliche Sicherheit gefährde.
  
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